Gemeinderatssitzung vom 27. November 2012
Liebe Kittseerinnen und Kittseer,
wir möchten sie über die Gemeinderatssitzung vom 27. November 2012 informieren:
Der Antrag der Bürgermeisterin auf Einrichtung der Funktion eines 2. Vizebürgermeisters wurde mit 12 Gegenstimmen abgelehnt.
In den Gemeindevorstand wurden Karin Darnai und Heinz Spadt (SPÖ), DI Jürgen Artner und Markus Leitner (ÖVP) sowie Mag. Emmerich Bachmayer (LIKI) gewählt.
Über Antrag von Mag. Emmerich Bachmayer ( LIKI ) wurden neben den obligatorischen Gemeinderatsausschüssen (Prüfungsausschuss, Berufungsausschuss, Sanitätsausschuss) einstimmig folgende Ausschüsse des Gemeinderates eingerichtet:
- „Bauausschuss“ (Kanal, Straßen, Beleuchtung, Friedhof)
- „Dorferneuerungsausschuss“ ( Dorferneuerung, Verkehr, Sicherheit, Umwelt)
- „Sozialausschuss“ (Generationen, Integration, Gesundheit, Sport)
- „Kulturausschuss“ (Kultur, Veranstaltung, Schlossverwaltung, Tourismus)
- „Bildungsausschuss“ ( Schule, Kindergarten, Hort)
Von den Gemeinderatsmitgliedern der Liste Kittsee wurde David Valentin zum Obmann des Prüfungsausschusses gewählt, Emmerich Bachmayer zum Obmann des Dorferneuerungsausschusses und Alois Lingitz zum Obmann-Stellvertreter des Kulturausschusses.
Im Bauausschuss wird LIKI durch Alois Lingitz vertreten sein, im Bildungsausschuss durch David Valentin, im Sozialausschuss durch Julia Tomasich , im Berufungsausschuss durch Emmerich Bachmayer sowie im Sanitätsausschuss durch Julia Tomasich.
Emmerich Bachmayer wurde neben der Bürgermeisterin und dem Kassier (Jürgen Artner) als Zeichnungsberechtigter auf den Gemeindekonten nominiert.
David Valentin wurde einstimmig mit der Funktion eines Umweltgemeinderates betraut.
Zum Nachtragsvoranschlag wurde seitens LIKI / Bachmayer angemerkt, dass die bezahlte Fernsehsendung im SchauTV Wahlwerbungsanklänge für Bürgermeisterin Nabinger enthielt. Eine Tourismuswerbung für die Gemeinde sei nicht abzulehnen, sollte aber in den entsprechenden Werbeträgern des Tourismusverbandes oder der “ KULTUR BURGENLAND“ erfolgen und die Gemeinde und deren Attraktionen in den Mittelpunkt stellen.
Die Kosten für die Homepage der Gemeinde Kittsee sind mit 6200 € relativ hoch gewesen, allerdings wurden 5000 € vom REGIONALMANAGEMENT BURGENLAND gefördert. Eine ständige Aktualisierung sei notwendig, was die Bürgermeisterin zusagte.
Die Betrauung der Gemeindevorstände mit einem jeweils selbständigen Wirkungsbereich wird laut Aussage der Bürgermeisterin erst in einer der nächsten Gemeinderatssitzungen erfolgen.